Bund und Länder haben sich auf mehrere vorsichtige Lockerungen in der Corona Krise geeinigt. Bis zum 6. Mai will der Bund ein neues Konzept erarbeiten. Öffnungen von Schulen, Kitas und Sportbetrieben sollen dann unter Schutzmaßnahmen schrittweise wieder möglich sein. Auch für die Bundesliga wird die nächste Woche entscheidend sein.
Mitte April wurde bereits beschlossen das ab 4. Mai die Friseure unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Das wurde auch langsam Zeit, denn die Matte auf dem Kopf muss langsam gekürzt werden. Die Kontakt-Beschränkungen bleiben bestehen und auch der Mindestabstand von 1,5 Metern muss weiter eingehalten werden.
Die Corona Lockerungen im Überblick
Unter bestimmten Abstands- und Hygieneregeln will man Gottesdienstbesuche wieder erlauben. Spielplätze, Museen, Botanische und Zoologische Gärten können unter Auflagen wieder geöffnet werden. Allerdings gibt es bundesweit keinen einheitlichen Zeitpunkt für eine Öffnung.
Nordrhein-Westfalen wollte bei der Öffnung der Schulen einen weitgehenden Schritt machen: Alle Grundschüler in dem Bundesland sollten ab dem 11. Mai wieder tageweise in die Schule gehen. Das kündigte das Landes-Schulministerium am Donnerstag in einer Mail an die Schulen an.
Daraufhin hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Pläne des Schulministeriums relativiert. Eine entsprechende Mail an die Schulen werde „korrigiert“, sagte Laschet am Donnerstag in Düsseldorf. Die größere Diskussion über weitere Öffnungsschritte werde am 6. Mai bei der nächsten Beratung erfolgen. Bis dahin werden Entscheidungen über die Öffnung von Schulen und Kitas sowie die Fortsetzung der Fußball-Bundesliga vertagt. Dann werde ein „größeres Paket verabschiedet“, so Merkel.
An dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen wie Volksfeste, größeren Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerte sowie Straßen-, Wein- und Schützenfeste will der Bund grundsätzlich festhalten. Wegen der Unsicherheiten beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben werde.
Oft herrscht leider eine Uneinigkeit in den einzelnen Bundesländern. Ob Ministerpräsident, Kultusminister, Familienminister oder Wirtschaftsminister, jeder möchte was anderes. Gerade in Nordrhein-Westfalen ist es durch das teilweise Vorpreschen von Herrn Laschet schwierig. Einige Politiker möchten sich halt gerne profilieren, allen voran Laschet und Lindner. Es gibt unterschiedliche Diskussionen ob man mehr öffnen soll oder nicht. Einige sind dafür und viele dagegen.
Unterschiedliche Regelungen bei den Ländern
Mecklenburg-Vorpommern hebt die Flächenbeschränkung für Warenhäuser, Technikmärkte und andere große Geschäfte. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mitteilte, dürfen von Samstag an alle Geschäfte im Land wieder ihre gesamte Verkaufsfläche nutzen.
Auch in Baden-Württemberg werden Geschäfte auch über 800 Quadratmeter wieder öffnen können. Die bisherige Regelung werde aufgehoben, sagt Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Die Geschäfte müssten aber Schutzkonzepte haben. Die Entscheidung sei auch wegen eines Gerichtsurteils gefallen, das die Vorgabe als rechtswidrig eingestuft hatte. Zudem wolle das Land Ausgangseinschränkungen für Bewohner von Pflegeheimen lockern, sagt der Grünen-Politiker.
In Thüringen sollen ab Montag alle Geschäfte sowie Fahrschulen, Kosmetik-, Nagel- und Fußpflegesalons wieder öffnen dürfen. Darauf hat sich das Kabinett am Donnerstag verständigt, wie die Thüringer Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Demnach müssen die Läden nicht mehr wie bisher ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken.
Das Kanzleramt und mehrere Ministerpräsidenten hatten deutlich gemacht, dass es auch regional unterschiedlich schnelle weitere Öffnungsschritte geben könnte, da sich die Pandemie in einzelnen Bundesländern und Regionen unterschiedlich entwickelt.
Kritik an schnellen Öffnungen in der Corona Krise
Anton Hofreiter, Grünen-Politiker und auch Biologe sagte der Welt, das einige über das Ziel hinaus schießen. Es wäre sicherlich ratsam gewesen, wenn sich etwa Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, stärker eingelesen hätte. Seine Vorschläge zur schnellen Öffnung sind teilweise unverantwortlich. Bei ihm gingen manche Zahlen und Begriffe durcheinander: R-Wert, Verdopplungszeit und Zahl der Infizierten. Damit sollte man sich gründlich befassen, wenn man seiner Rolle als verantwortungsbewusster Politiker gerecht werden will und entsprechende Entscheidungen treffen soll.
Wir befinden uns eh schon in einer massiven wirtschaftlichen Rezession und das wird auch noch lange andauern bis wir aus diesem Tal mal wieder heraus sein werden. Bis dahin wird es massenhaft Insolvenzen geben und die Arbeitslosigkeit wird steigen. Ich möchte hier jetzt auch nicht den Teufel an die Wand malen denn manche haben es eh schon schwer und leiden wirtschaftlich massiv unter dieser Corona Krise.
Das einzig Vernünftige ist, behutsam damit umzugehen und Schritt für Schritt zu schauen, wie weit man Lockerungen oder Öffnungen beschließen kann. Alles andere würde nur zu einen Rückfall führen und das wünscht sich keiner von uns. Man sieht ja wie es in einigen Ländern ist, die wesentlich lockerer damit umgehen. Zahlen verdoppeln sich, müssen korrigiert werden oder plötzlich müssen Restaurants schließen.
Ich möchte nicht in deren Haut stecken, die voreilig weitläufige Öffnungen fordern oder Maßnahmen beschließen, die uns dann vielleicht wieder zum Anfang führen. Der Reproduktions-Wert lag Mitte der Woche bei 0,79 und war zwischendurch wieder auf die kritische Marke von 1 gestiegen. Virologen warnen vor einem weiteren Anstieg. Ziel ist es die Reproduktionszahl unter 1.0 zu halten und noch weiter zu senken. Das sollte man bei all den Forderungen nach mehr Lockerungen immer im Auge haben.